Sitzung des Gemeinderates Sigmarszell

Start: 26.11.2026 19:30 Uhr
Ende: 26.11.2026 23:59 Uhr
Ort: Schulungssaal im 1. OG des Feu-erwehrhauses Sigmarszell, In den Osterwiesen 14, 88138 Sigmarszell
Veranstalter: Gemeinde Sigmarszell
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Tagesordnung:
  1. 1. Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2026
  2. 2. Bestellung der Mitglieder/Vertreter in die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Sigmarszell – Weißensberg: Abberufung eines Gemeinderatsmit-glieds wegen Rückgang der Verbandsschüler zum Stichtag 01.10.2026
  3. 2.1. Information über den Beschluss des Gemeinde-rates vom 15.10.2026
  4. 2.2. Auskunft der Fraktionen über die weitere Be-schickung des Gremiums
  5. 2.3. Beratung und Beschlussfassung über die Abbe-rufung eines Gemeinderatsmitglieds aus der Schulverbandsversammlung
  6. 3. Asphaltarbeiten „Sonnenhalde“ in Thumen und Zeisertsweiler in Kooperation mit dem Zweckver-band Wasserversorgung Handwerksgruppe:
  7. 3.1. Information über den Beschluss des Gemeinde-rates vom 10.09.2026
  8. 3.2. Vorschlag von Herrn Enk vom 12.11.2026 und 18.11.2026 zur Beteiligung der Gemeinde Sig-marszell an den Asphaltsanierungsarbeiten des Zweckverbandes Wasserversorgung Hand-werksgruppe im Bereich „Sonnenhalde“ Thu-men und Vorstellung des entsprechenden An-gebotes
  9. 3.3. Beratung und Beschlussfassung über das wei-tere Vorgehen
  10. 4. Baugebiet Sonnalpstraße Niederstaufen: Straßenbe-leuchtung
  11. 4.1. Information über den Eingang der Schlussrech-nung der E-Netze Allgäu vom 08.10.2026 über die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Baugebiet Sonnalpstraße Niederstaufen
  12. 4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Frei-gabe der überplanmäßigen Kosten für die Her-stellung der Straßenbeleuchtung
  13. 5. Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Nieders-taufen:
  14. 5.1. Vorschlag zur Beauftragung der Verwaltung zur Einholung von Angeboten dreier qualifizierter Stadtplanungsbüros für die Einleitung eines Be-bauungsplanverfahrens für einen Bebauungs-plan „Niederstaufen – Am Kreuzberg“ samt Än-derung des Flächennutzungsplanes im Parallel-verfahren
  15. 5.2. Beratung und Beschlussfassung
  16. 6. Projekt „Umbau und Sanierung der Alten Schule Bö-senreutin (ASB) zu einem Bürgerzentrum mit An-bau:
  17. 6.1. Putz- und Stuckarbeiten – Beauftragung des am 29.10.2026 geprüften Nachtragsangebotes Nr. 1 der Firma Putz und Stuck Harberer vom 22.10.2026
  18. 6.2. Außenanlagen ASB – Information über das Nachtragsangebot Nr. 1 der Firma Börner vom 09.11.2026 für den Anschluss eines neuen Fall-rohres des Bestandsgebäudes der ASB an die Regenwasserkanalisation und erforderliche Ar-beiten im Gehwegbereich samt Einzug einer Drainageleitung
  19. 7. Reform des Bayerisches Gesetz zur Bildung, Erzie-hung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Tages-pflege (BayKiBiG) zum 28.07.2026
  20. 7.1. Information über den Wegfall des Beitragszu-schusses des Freistaates Bayern zum 01.01.2027
  21. 7.2. Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Vorge-hen
  22. 7.3. Benutzungsordnung der Kindertagesstätte St. Raphael und des Waldkindergartens Wiesen-knopf – Beschlussfassung über die Gestaltung der Elternbeiträge ab dem 01.01.2027
  23. 8. Baugebiet "Witzigmänn-Egghalden:
  24. 8.1. Vorstellung der von der Verwaltung erarbeite-ten Vergaberichtlinien nach dem Einheimi-schenmodell und nach dem Verkehrswertmo-dell für Baugrundstücke für das Baugebiet "Witzigmänn-Egghalden
  25. 8.2. Beratung und Beschlussfassung über die Zutei-lung der Bauplätze, welche nach dem Einheimi-schenmodell und nach dem Verkehrswertmo-dell ausgeschrieben werden sollen
  26. 8.3. Beratung und Beschlussfassung über die Verga-berichtlinien nach dem Einheimischenmodell
  27. 8.4. Beratung und Beschlussfassung über die Verga-berichtlinien nach dem Verkehrswertmodell
  28. 9. Anpassung der Satzung für die Erhebung einer Kom-munalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
  29. 9.1. Vorschlag der Verwaltung zur Neufassung der Satzung im Sinne der Schaffung eines einheitli-chen Abrechnungsmaßstabs und der Vereinfa-chung und Entbürokratisierung der Bescheider-stellung
  30. 9.2. Beratung und Beschlussfassung
  31. 10. Bekanntgaben und Anfragen

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