Sitzung des Gemeinderates Sigmarszell
- 1. Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2026
- 2. Bestellung der Mitglieder/Vertreter in die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Sigmarszell – Weißensberg: Abberufung eines Gemeinderatsmit-glieds wegen Rückgang der Verbandsschüler zum Stichtag 01.10.2026
- 2.1. Information über den Beschluss des Gemeinde-rates vom 15.10.2026
- 2.2. Auskunft der Fraktionen über die weitere Be-schickung des Gremiums
- 2.3. Beratung und Beschlussfassung über die Abbe-rufung eines Gemeinderatsmitglieds aus der Schulverbandsversammlung
- 3. Asphaltarbeiten „Sonnenhalde“ in Thumen und Zeisertsweiler in Kooperation mit dem Zweckver-band Wasserversorgung Handwerksgruppe:
- 3.1. Information über den Beschluss des Gemeinde-rates vom 10.09.2026
- 3.2. Vorschlag von Herrn Enk vom 12.11.2026 und 18.11.2026 zur Beteiligung der Gemeinde Sig-marszell an den Asphaltsanierungsarbeiten des Zweckverbandes Wasserversorgung Hand-werksgruppe im Bereich „Sonnenhalde“ Thu-men und Vorstellung des entsprechenden An-gebotes
- 3.3. Beratung und Beschlussfassung über das wei-tere Vorgehen
- 4. Baugebiet Sonnalpstraße Niederstaufen: Straßenbe-leuchtung
- 4.1. Information über den Eingang der Schlussrech-nung der E-Netze Allgäu vom 08.10.2026 über die Herstellung der Straßenbeleuchtung im Baugebiet Sonnalpstraße Niederstaufen
- 4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Frei-gabe der überplanmäßigen Kosten für die Her-stellung der Straßenbeleuchtung
- 5. Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Nieders-taufen:
- 5.1. Vorschlag zur Beauftragung der Verwaltung zur Einholung von Angeboten dreier qualifizierter Stadtplanungsbüros für die Einleitung eines Be-bauungsplanverfahrens für einen Bebauungs-plan „Niederstaufen – Am Kreuzberg“ samt Än-derung des Flächennutzungsplanes im Parallel-verfahren
- 5.2. Beratung und Beschlussfassung
- 6. Projekt „Umbau und Sanierung der Alten Schule Bö-senreutin (ASB) zu einem Bürgerzentrum mit An-bau:
- 6.1. Putz- und Stuckarbeiten – Beauftragung des am 29.10.2026 geprüften Nachtragsangebotes Nr. 1 der Firma Putz und Stuck Harberer vom 22.10.2026
- 6.2. Außenanlagen ASB – Information über das Nachtragsangebot Nr. 1 der Firma Börner vom 09.11.2026 für den Anschluss eines neuen Fall-rohres des Bestandsgebäudes der ASB an die Regenwasserkanalisation und erforderliche Ar-beiten im Gehwegbereich samt Einzug einer Drainageleitung
- 7. Reform des Bayerisches Gesetz zur Bildung, Erzie-hung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Tages-pflege (BayKiBiG) zum 28.07.2026
- 7.1. Information über den Wegfall des Beitragszu-schusses des Freistaates Bayern zum 01.01.2027
- 7.2. Vorschlag der Verwaltung zum weiteren Vorge-hen
- 7.3. Benutzungsordnung der Kindertagesstätte St. Raphael und des Waldkindergartens Wiesen-knopf – Beschlussfassung über die Gestaltung der Elternbeiträge ab dem 01.01.2027
- 8. Baugebiet "Witzigmänn-Egghalden:
- 8.1. Vorstellung der von der Verwaltung erarbeite-ten Vergaberichtlinien nach dem Einheimi-schenmodell und nach dem Verkehrswertmo-dell für Baugrundstücke für das Baugebiet "Witzigmänn-Egghalden
- 8.2. Beratung und Beschlussfassung über die Zutei-lung der Bauplätze, welche nach dem Einheimi-schenmodell und nach dem Verkehrswertmo-dell ausgeschrieben werden sollen
- 8.3. Beratung und Beschlussfassung über die Verga-berichtlinien nach dem Einheimischenmodell
- 8.4. Beratung und Beschlussfassung über die Verga-berichtlinien nach dem Verkehrswertmodell
- 9. Anpassung der Satzung für die Erhebung einer Kom-munalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
- 9.1. Vorschlag der Verwaltung zur Neufassung der Satzung im Sinne der Schaffung eines einheitli-chen Abrechnungsmaßstabs und der Vereinfa-chung und Entbürokratisierung der Bescheider-stellung
- 9.2. Beratung und Beschlussfassung
- 10. Bekanntgaben und Anfragen